RURPOD #15 - Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz

Das im Jahr 2020 in Kraft getretene Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz eröffnet dem deutschen Bundestag die Möglichkeit, bestimmte Infrastrukturprojekte durch Gesetz zuzulassen. In dieser RUR POD Episode beleuchtet Moritz Klanten, was es damit auf sich hat und welche rechtlichen Probleme bestehen.

Literaturempfehlungen

• Groß, "Rechtsschutz gegen Maßnahmengesetze im Verkehrsbereich", JZ 2020, S. 76 ff.
• Reidt, "Maßnahmengesetze für Infrastrukturvorhaben - Ein Modell für die Zukunft?", EurUP 2020, S. 86 ff.
• Siegert, "Beschleunigung von Planungsverfahren - Kann Deutschland von Dänemark lernen?", UPR 2019, S. 468 ff.

auf YouTube ansehen