RURPOD - Planung! Mit Recht?

In dieser Folge geht es um den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. In vier Schritten wird die Verhältnismäßigkeit geprüft.

Prof. #Grigoleit bespricht in der vierten Folge der #Basics die Abgrenzung von Innen- und Außenbereich gemäß BauGB. Warum die Abgrenzung von Innen- und Außenbereich nicht an der Grundstücksgrenze endet und warum es von fundamentaler Bedeutung ist hört ihr in der heutigen Episode!

In der heutigen Basics Folge geht es um #Art.15 GG und die Überführung in Gemeineigentum. Warum #Sozialisierung hier ein Thema ist und was das ganze mit #Art.14 GG zu tun hört ihr in der heutigen Folge!

Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung.

In der siebten Folge der #Basics thematisiert Prof. #Grigoleit den Vorbehalt des Gesetzes und die Wesentlichkeitstheorie.

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Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung.

In der sechsten Folge der #Basics thematisiert Prof. #Grigoleit die enteignungsrechtliche Vorwirkung.

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Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung.

Prof. Grigoleit bespricht in der fünften Folge der #Basics die Planrechtfertigung gemäß BauGB.

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Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung.

In der dritten Folge der RURPOD #Basics gibt Prof. Grigoleit einen kurzen Überblick darüber, was unter Bauleitplänen und Bebauungsplänen verstanden wird.

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Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung.

Prof. Grigoleit bespricht in der zweiten Folge der #Basics den Vorrang der Fachplanung gegenüber der kommunalen Bauleitplanung gem. § 38 BauGB.

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Die RURPOD #Basics sind kurze Beiträge, die den Studierenden der Raumplanung und anderen verwandten Studiengängen grundlegende Fragestellungen des Bau- und Planungsrechts näherbringen möchten. Die einzelnen Folgen sollen die Studierenden dabei unterstützen, relevante Aspekte zu wiederholen und besser verstehen zu können und eignen sich damit insbesondere auch für die Prüfungsvorbereitung.

Prof. Grigoleit bespricht in der ersten Folge der #Basics die Grundlagen der Zulässigkeit von baulichen Vorhaben gem. §§ 29 ff. BauGB.

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Vergesellschaftung – Sozialistische Utopie oder geniale Lösungsstrategie?

Unter dem Titel „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzen sich inzwischen bundesweit Bürgerinnen und Bürger gegen den Mietenwahnsinn zur Wehr und für bezahlbares Wohnen ein. Um ihre Ziele zu erreichen, legt die Initiative jüngst einen Entwurf für ein „Vergesellschaftungsgesetz“ vor, mit dem Wohnungsbestände börsennotierter Wohnungsunternehmen in Gemeineigentum überführt werden sollen. Doch was verbirgt sich hinter dem bereits in Art. 15 GG enthaltenen Begriff der „Vergesellschaftung“ und welche Entschädigung wäre bei ihrer Anwendung angemessen? Prof. Thiel von der Frankfurt University of Applied Science und Stefan Lindert versuchen den Fragen in einer neuen Ausgabe des RURPOD auf den Grund zu gehen.

 

Literaturhinweise & Zeitungsartikel:

• Maunz/Dürig/Durner, 93. EL Oktober 2020, GG Art. 15
• Thiel, Fabian (2021): Art und Maß der Entschädigung bei der (Re-)Kommunalisierung von Wohnungsbeständen und unbebauten Grundstücken im Land Berlin. Grundstücksmarkt und Grundstückswert 3 (2021), S.143-149.
• Enteignung wird günstiger, taz vom 09.04.2021 (Gareth Joswig) 
• „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ sammelt 130.000 Unterschriften – Berliner Initiative stellt Zahlen zur Halbzeit vor“, Der Tagesspiegel vom 26.04.2021 (Christian Latz) 
• „Auch unbebaute Grundstücke sollen vergesellschaftet werden – ‚Deutsche Wohnen & Co. enteignen‘ legt Gesetz vor“, Der Tagesspiegel vom 10.05.2021 (Fatina Keilani und Alexander Fröhlich) 
• „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ ist sozialistisches Wunschdenken – Enteignung von Großvermietern“, Der Tagesspiegel vom 10.05.2021 (Fatina Keilani) 

 

Bildnachweise:

• „Enteignung wird günstiger", TAZ vom 09.04.2021 (Gareth Joswig) 
• „Enteignung unter Marktwert", nd-aktuell vom 09.04.2021 (Nicolas Šustr) 
• „Die Enteignung von Deutsche Wohnen & Co. ist günstiger als behauptet", Jacobin vom 30.04.2021 (Franziska Drohsel und Fabian Thiel) 
• Logo Deutsche Wohnen, Autor unbekannt. 
• Sitz der Deutsche Wohnen in Berlin-Wilmersdorf, Fotografie: Fridolin freudenfett. Attribution-ShareAlike 4.0 International (CC BY-SA 4.0)
• Mietenwahnsinn Demonstration am 6. April 2019 in Berlin, Fotografie: Leonhard Lenz CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) Public Domain Dedication

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